BÜRGERFRAKTION im Gemeinderat der Stadt Mannheim
Wirklichkeit wahrnehmen – Folgen abschätzen – Verantwortlich handeln
Als Gruppierung im Gemeinderat der Stadt wollen wir uns natürlich an diesem öffentlichen Diskurs beteiligen. Schließlich wird das (Nicht-)Gelingen von Zuwanderung, Integration und Assimilation ziemlich entscheidend sein für die Zukunft nicht nur unserer Stadt. Die Mannheimer Bündnisaktionstage „Vielfalt im Quadrat“ bilden vom 24.09. bis zum 16.10.2016 einen Rahmen für zahlreiche Weiterlesen →
Nach der letzten Sitzung des Gemeinderates in den Urlaub zu fahren, ohne uns zu verabschieden, war natürlich etwas ungehobelt. Tut uns leid. Dabei wäre es eine gute Gelegenheit gewesen, nochmal auf die Anderen zu schimpfen. Immerhin hat unser eigentlich gänzlich unpolitischer Antrag für Wohnschiff-Liegeplätze im Industriehafen am 26.Juli im Gemeinderat Weiterlesen →
Späte Genugtuung bereitete in der letzten Sitzung des Hauptausschusses die Vorlage V251/216 der Verwaltung über den weiteren Umgang mit der Multihalle unserer ALFA-Gruppe im Gemeinderat. Immerhin haben die für € 700.000 in Auftrag gegebenen Gutachten unsere Kritik an diesem Millionengrab in allen Punkten bestätigt, so dass auch die Verwaltung letztlich Weiterlesen →
ALFA-Stadtrat Eberhard Will spart auf einen kleinen persönlichen Wald. Nach einem Spenden-Baum in der Augustaanlage haben er und seine Frau sich jetzt einen weiteren im Feudenheimer Bürgerpark auf dem Wingertsbuckel gegönnt. BM Kuballa überreichte ihm und zwanzig weiteren Bürgern am letzten Samstag bei abtörnendem Wetter die Spenderurkunden. Weil es so Weiterlesen →
Im heutigen Lokalteil berichte der “Mannheimer Morgen” zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen auf Konversionsflächen. “Es ist mit einem weiteren Zustrom von Flüchtlingen auch nach Mannheim zu rechnen! Muss die Stadt weitere Notunterkünfte schaffen? Oder gibt es gar andere Alternativen?” So hießen die Fragen an Fraktionen und Gruppierungen. (Zum Link bitte Weiterlesen →
Die bundesweite Austrittswelle aus der AfD als Folge der Machtverschiebung auf dem Essener Parteitag am 04. und 05. Juli 2015 rollt auch in Mannheim weiter. Landesvorstandsmitglied und Kreissprecher Eberhard Will sowie die weiteren Vorstandsmitglieder Roland Geörg und Andrea Schermer legen Ihre Parteiämter nieder und erklären ihren Austritt aus der AfD. Weiterlesen →
Unser bisheriger Fraktionskollege Helmut Lambert hat heute seinen Austritt sowohl aus der AfD als auch aus der Fraktion erklärt. Damit ist der Fraktionsstatus, der für die Arbeitsfähigkeit im Gemerinderat sehr wichtig ist, verloren. Noch am Dienstag hatten wir einvernehmlich vereinbart, dass trotz der tektonischen Beben in der AfD die Fraktion Weiterlesen →
Zu dieser Frage will sich die Mannheimer AfD-Fraktion ein detailliertes Bild machen. Um exakte Kenntnisse zur tatsächlichen Vollzugspraxis des Aufenthaltsgesetzes in Mannheim zu erhalten, sollen weitere Informationen und konkrete Zahlen dargelegt werden. Die AfD-Fraktion hat daher der Stadtverwaltung für die Juni-Sitzung des Gemeinderats folgende ausführlichen Fragen gestellt: Wie viele Abschiebungen Weiterlesen →
Bürgerliches Lager verhindert mit der AfD Verwaltungspläne Die AfD möchte staatliche Eingriffe in das Erziehungsrecht der Eltern weitestgehend begrenzen. Da sich in Mannheim wegen falscher Zuwanderungsanreize Sozialräume verfestigen, wo Kinder in der Schule besser aufgehoben sind als zuhause, befürworten wir dort die Ganztagsschule. Konzepte dafür müssen aber mit dem Schulbeirat Weiterlesen →
Die Straßennamen im Konversionsgebiet auf Franklin sollen zukünftig nach Jazz-Musikern und Jazz-Sängerinnen benannt werden. Das schlägt die AfD-Fraktion in der Juni-Sitzung dem Mannheimer Gemeinderat vor. Die US-Armee hat die Straßen auf Franklin nach frühen amerikanischen Präsidenten benannt, die jedoch keinen Bezug zu Mannheim oder zur Stationierung haben. Demgegenüber war Jazz Weiterlesen →