BÜRGERFRAKTION im Gemeinderat der Stadt Mannheim
Wirklichkeit wahrnehmen – Folgen abschätzen – Verantwortlich handeln
Jetzt endlich, nachdem es uns gar nicht mehr gibt, und nachdem – auch mit unserer Unterstützung – alle grundlegenden Entscheidungen zur Generalsanierung des Nationaltheaters längst getroffen sind, wendet sich die Intendanz mit akademischer Unterstützung der fundamentalen Marktforschungsfrage zu, wer mittelfristig die künftigen Besucher sein könnten uns was sie wohl sehen Weiterlesen →
Die letzte Sitzung des alten Gemeinderates (am 23. Juli konstituiert sich der neue) haben die Stadtratenden von LinkeSPDGrüneFDP dazu genutzt, die Botschaft in die Welt zu senden, dass Mannheim nur darauf wartet “im Rahmen seiner Möglichkeiten” Migranten (Flüchtlinge genannt), die über das Mittelmeer nach Italien kommen, aufzunehmen. Die Anträge stammten Weiterlesen →
Soll man das denkmalgeschützte Gebäude des Nationaltheaters von der Feuerwehr aus Brandschutzgründen endgültig schließen lassen? (Die Feuerwehr hat in diesen Fragen niemanden mehr über sich!) Soll es anschließend leer stehen wie die Multihalle? Oder soll man Steuergeld in die Hand nehmen, um die weltweit einzigartige europäische und deutsche Theatertradition in Weiterlesen →
Der Einzelhandel in den gewachsenen Stadtteilzentren hat es schon lange schwer. Selbständige Händler können nicht mit der überlegenen Einkaufsmacht der Ketten mithalten. Kleinere Flächen müssen größeren Flächen weichen. Alle verlieren Umsätze an den Internethandel. Und das Sterbeglöcklein läutet besonders laut, wenn irgendwo am Ortsrand ein SB-Warenhaus mit mehreren Tausend qm Weiterlesen →
Nahezu 13 Monate und eine schriftliche Beschwerde beim Oberbürgermeister hat die Verwaltung benötigt, um drei einfachen Fragen zum Vorhandensein von Notfallplanungen für den Fall eines flächigen, längerdauernden Stromausfalles zu beantworten. Vor der gemeinderätlichen Sommerpause hatten wir über das endlose Warten informiert. Jetzt endlich hat sich das Dezernat von Erstem BM Weiterlesen →
Es gibt in Mannheim eine Reihe von Problemen, die zwar für ihre Lobbies wichtig sind, aber für die Zukunft der Stadt nicht bedrohlich. Extrem bedrohlich ist jedoch die Tatsache, dass die wildwüchsige Zuwanderungspolitik der Bundestagsparteien unter anderem dazu geführt hat, dass jedes Jahr ein nicht geringer Teil der neu eingeschulten Weiterlesen →
Coleman oder alle Stadtteile In der letzten Sitzung des Gemeinderates im alten Jahr hat es eine relativ lange und heftige Debatte um die Absicht der Landesregierung gegeben, nördlich der Autobahn auf Coleman ein sog. Ankunftszentrum für gleichzeitig bis zu 3500 Flüchtlinge zu errichten. Mit einer gegenüber einer ersten Fassung verwässerten Weiterlesen →
Kurze Leben schaffen für € 1.200,- pro Tag Vor mehr als 15 Jahren beschloss der Gemeinderat den Bebauungsplan “Sportpark Bösfeld“, damit dort die SAP-Arena errichtet werden konnte. Unglücklicherweise lebten dort auch ein paar Dutzend Feldhamster. Von denen nimmt der Gesetzgeber an, dass sie sich in einem solchen Fall nicht einfach Weiterlesen →
Nach der letzten Sitzung des Gemeinderates in den Urlaub zu fahren, ohne uns zu verabschieden, war natürlich etwas ungehobelt. Tut uns leid. Dabei wäre es eine gute Gelegenheit gewesen, nochmal auf die Anderen zu schimpfen. Immerhin hat unser eigentlich gänzlich unpolitischer Antrag für Wohnschiff-Liegeplätze im Industriehafen am 26.Juli im Gemeinderat Weiterlesen →
Am 19. Juli konnten sich die Mitglieder des Konversionsausschusses des Gemeinderates davon überzeugen, dass es mit der Wohnungsbauplanung auf Franklin gut vorangeht, die Investoren willig sind und demnächst dort nach und nach etwa 3000 Wohnungen entstehen werden. Ca. 1600 davon werden Mietwohnungen sein, darunter 670 mit einer Miete bis 7,50 Weiterlesen →