BÜRGERFRAKTION im Gemeinderat der Stadt Mannheim
Wirklichkeit wahrnehmen – Folgen abschätzen – Verantwortlich handeln
Am Donnerstag, den 29.10.2015 ist es soweit – unser Bundesvorsitzender Herr Prof. Bernd Lucke wird in Mannheim im REM – Museum der Weltkulturen zum Thema Deutschland und die Europäische Union referieren. Zwei Stunden wird sich der Ökonomie-Professor Zeit nehmen, um umfassend und ausführlich über die aktuelle Lage in der Europäischen Weiterlesen →
Schon im vergangenen Bundestagswahlkampf hatte die SPD sich die Abschaffung des Ehegattensplittings auf die Fahnen geschrieben, konnte dies dann aber in der großen Koalition nicht durchsetzen. Nun wagt Bundesfamilienministerin Schwesig unter dem Etikett „Gerechtigkeit“ einen neuen Vorstoß zur Gleichbehandlung Unverheirateter. Dagegen regt sich Widerspruch aus der neuen Lucke-Partei ALFA im Weiterlesen →
In einem “persönlichen Brief” hat OB Dr. Kurz sich an die Bürger Mannheims gewandt. Die städtische Pressestelle kommentiert: “In dem Brief erläutert er die aktuelle Lage und betont aber auch die Herausforderungen und die damit verbundene notwendige Unterstützung durch EU, Bund und Land, um diese Herausforderung meistern zu können. Nicht Weiterlesen →
1033 repräsentative Wahlberechtigte ab 16 Jahren hat die Forschungsgruppe Wahlen zwischen dem 6. Und 13. Oktober telefonisch zu verschiedenen Themen der Kommunalpolitik befragt und dabei unter anderem die Sonntagsfrage gestellt: “Wenn am nächsten Sonntag Gemeinderatswahl wäre, welche Partei würden Sie wählen?” Das Ergebnis wird nicht als vollständiges Stimmungsbild wiedergegeben, sondern Weiterlesen →
Überall in Mannheim diskutieren Bürger mit und ohne Migrationshintergrund und frühere Einwanderer über die neue Flut von Immigranten, die sich durch weit geöffnete Tore nach Deutschland ergießt. Dabei wird nicht selten ziemlich inkompetent mit verfassungsrechlichen Argumenten hantiert – oft als Totschlagargumente gebraucht, mit denen Weiterdenken gestoppt werden soll. Rupert Scholz, Weiterlesen →
Demnächst soll es losgehen mit der Verschönerung der Planken. Neuer, pflegebedürftiger Straßenbelag, bequeme erhöhte Bahnsteige, stromsparende Leuchten, high-tech Baumringe, Designermöbel und praktische Blumenkübel sollen Konsumfreude schaffen, Kaufkraft anziehen und den Stolz der Bürgerinnen und Stadtmütter auf unsere Stadt steigern. 10 Mio. stehen bereit für den ersten Bauabschnitt ohne Seitenstraßen. Irgendwann Weiterlesen →