Linksextremistische Aktivitäten im JUZ? – Demo in LU Anlass für AfD-Anfrage in MA

Über Vorkommnisse auf der Ludwigshafener Demo am 09. Februar 2015 hat die AfD-Fraktion jetzt eine entsprechende Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Dabei geht es um organisatorische und personelle Verflechtungen zum Mannheimer JUZ. Lesen Sie hier die Anfrage im Wortlaut: Treffen Medienberichte zu, nach denen das Jugendzentrum in Selbstverwaltung in der Weiterlesen →

Weniger Verpackung, weniger Müll

Auf den Planken flattern sie am Boden herum, die Verpackungen der Fast-Food-Industrie. Ebenso manch ausgedienter Pappbecher. Gerade eben noch enthielt er heißen Kaffee. Jetzt liegt er zertreten in der Ecke oder am Blumenkübel: Die Sauberkeit im öffentlichen Raum hat in den letzten zehn Jahren erheblich gelitten. Auch wenn soziale Zustände Weiterlesen →

AfD für mehr Videoüberwachung

Mehr Prävention durch Videoüberwachung und eine somit verbesserte Aufklärungsarbeit: Das hatte die AfD-Fraktion bereits im Dezember 2014 im Gemeinderat gefordert. Einen Kriminalitätsbrennpunkt im Stadtgebiet von Mannheim macht die Stadtverwaltung jedoch lediglich auf dem Bahnhofsvorplatz aus. Damit legt sie die bestehenden Bestimmungen zur möglichen Videoüberwachung im öffentlichen Raum möglichst restriktiv aus, Weiterlesen →

Kein OB-Kandidat der AfD

Die Mannheimer AfD wird zur OB-Wahl keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Drei Gründe sind für diese Entscheidung ausschlaggebend: Für eine wenig aussichtsreiche Kandidatur gibt es keinen Grund, lediglich einen Zählkandidaten aufzustellen. Damit würde Politik zu einem rein taktischen Spiel. Die Mannheimer AfD verfügt über begrenzte Mittel. Es ist unbedingt notwendig, sämtliche Weiterlesen →

Linke Gewalt gegen die Polizei, andere Demonstranten und gewählte Stadträte

In Ludwigshafen ist am vergangenen Sonntag die Fassade der Toleranz, der Gewaltlosigkeit und der Wohlanständigkeit zusammengebrochen, hinter der das Establishment der Altparteien die zunehmende Kritik an ihrer planlosen Zuwanderungspolitik aussitzen will. Linksgrüne Gutmenschen wurden unmittelbare Zeugen der Gewalt, die von den Schlägertrupps der sog. Antifa ausging. www.rheinneckarblog.de hat ausführlich darüber Weiterlesen →