BÜRGERFRAKTION im Gemeinderat der Stadt Mannheim
Wirklichkeit wahrnehmen – Folgen abschätzen – Verantwortlich handeln
Zu den kleinen Freuden von Stadträten und Gruppierungen gehört es, gelegentlich im Lokalteil des MM vorzukommen. Natürlich darf man davon nicht zu viel erwarten. Der Frühere OB Widder pflegte zu sagen: “Hauptsache der Name ist richtig geschrieben.“ Wer weitergehende Erwartungen hat, hofft auf die Medienkompetenz der Leser. Heute war im Weiterlesen →
Der Einzelhandel in den gewachsenen Stadtteilzentren hat es schon lange schwer. Selbständige Händler können nicht mit der überlegenen Einkaufsmacht der Ketten mithalten. Kleinere Flächen müssen größeren Flächen weichen. Alle verlieren Umsätze an den Internethandel. Und das Sterbeglöcklein läutet besonders laut, wenn irgendwo am Ortsrand ein SB-Warenhaus mit mehreren Tausend qm Weiterlesen →
Es gibt in Mannheim eine Reihe von Problemen, die zwar für ihre Lobbies wichtig sind, aber für die Zukunft der Stadt nicht bedrohlich. Extrem bedrohlich ist jedoch die Tatsache, dass die wildwüchsige Zuwanderungspolitik der Bundestagsparteien unter anderem dazu geführt hat, dass jedes Jahr ein nicht geringer Teil der neu eingeschulten Weiterlesen →
Nach der letzten Sitzung des Gemeinderates in den Urlaub zu fahren, ohne uns zu verabschieden, war natürlich etwas ungehobelt. Tut uns leid. Dabei wäre es eine gute Gelegenheit gewesen, nochmal auf die Anderen zu schimpfen. Immerhin hat unser eigentlich gänzlich unpolitischer Antrag für Wohnschiff-Liegeplätze im Industriehafen am 26.Juli im Gemeinderat Weiterlesen →
Mehr Prävention durch Videoüberwachung und eine somit verbesserte Aufklärungsarbeit: Das hatte die AfD-Fraktion bereits im Dezember 2014 im Gemeinderat gefordert. Einen Kriminalitätsbrennpunkt im Stadtgebiet von Mannheim macht die Stadtverwaltung jedoch lediglich auf dem Bahnhofsvorplatz aus. Damit legt sie die bestehenden Bestimmungen zur möglichen Videoüberwachung im öffentlichen Raum möglichst restriktiv aus, Weiterlesen →
Wie zur Kommunalwahl versprochen, fordern wir wenigstens in einigen Kindergärten extralange Öffnungszeiten – für Eltern, die darauf angewiesen sind, um einer Erwerbsarbeit überhaupt nachgehen zu können. Leider fanden wir wie erwartet keine Unterstützung bei den Altparteien im Gemeinderat. Die Leute müssen sehen, wie sie klarkommen. Als Alternative zu selbst verdientem Weiterlesen →
Mannheim auf dem Irrweg in die Multikulti-Kommune Wir in der AfD-Fraktion haben ganz geradlinige Ansichten, z.B.: Die Amtssprache in Deutschland ist Deutsch. Im Öffentlichen Dienst müssen Einstellungen nach Eignung und Befähigung erfolgen, nicht nach Quoten. Schulabschlüsse müssen auf der Grundlage von Leistung erworben werden, nicht nach Zuteilung. Die Weichen für Weiterlesen →