Wirklichkeit wahrnehmen – Folgen abschätzen – Verantwortlich handeln
In einem “persönlichen Brief” hat OB Dr. Kurz sich an die Bürger Mannheims gewandt. Die städtische Pressestelle kommentiert: “In dem Brief erläutert er die aktuelle Lage und betont aber auch die Herausforderungen und die damit verbundene notwendige Unterstützung durch EU, Bund und Land, um diese Herausforderung meistern zu können. Nicht Weiterlesen →
1033 repräsentative Wahlberechtigte ab 16 Jahren hat die Forschungsgruppe Wahlen zwischen dem 6. Und 13. Oktober telefonisch zu verschiedenen Themen der Kommunalpolitik befragt und dabei unter anderem die Sonntagsfrage gestellt: “Wenn am nächsten Sonntag Gemeinderatswahl wäre, welche Partei würden Sie wählen?” Das Ergebnis wird nicht als vollständiges Stimmungsbild wiedergegeben, sondern Weiterlesen →
Überall in Mannheim diskutieren Bürger mit und ohne Migrationshintergrund und frühere Einwanderer über die neue Flut von Immigranten, die sich durch weit geöffnete Tore nach Deutschland ergießt. Dabei wird nicht selten ziemlich inkompetent mit verfassungsrechlichen Argumenten hantiert – oft als Totschlagargumente gebraucht, mit denen Weiterdenken gestoppt werden soll. Rupert Scholz, Weiterlesen →
Demnächst soll es losgehen mit der Verschönerung der Planken. Neuer, pflegebedürftiger Straßenbelag, bequeme erhöhte Bahnsteige, stromsparende Leuchten, high-tech Baumringe, Designermöbel und praktische Blumenkübel sollen Konsumfreude schaffen, Kaufkraft anziehen und den Stolz der Bürgerinnen und Stadtmütter auf unsere Stadt steigern. 10 Mio. stehen bereit für den ersten Bauabschnitt ohne Seitenstraßen. Irgendwann Weiterlesen →
Die Fülle einengender Rechtsvorschriften führt oft zu seltsamen Blüten und immer wieder zu Handlungsunfähigkeit. So wird auch in Mannheim auf der Rheinau der ursprüngliche Sinn von Dienstwohnungen auf den Kopf gestellt: Dienstwohnungen stehen lieber leer, als dass ein Hausmeister darin wohnen darf. Genau so sieht es in der Konrad-Duden-Schule aus. Weiterlesen →
Die FAZ (Rüdiger Soldt) war zu Besuch in Mannheim – genauer in der Neckarstadt-West. Ganz frisch ist der Artikel möglicherweise nicht, denn ALFA im Gemeindrat heißt dort noch AfD. Aber jetzt hat er wohl ins redaktionelle Programm gepasst. Denn eigentlich geht es um die irreversible Veränderung userer Städte durch ungesteuerte Weiterlesen →
Im heutigen Lokalteil berichte der “Mannheimer Morgen” zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen auf Konversionsflächen. “Es ist mit einem weiteren Zustrom von Flüchtlingen auch nach Mannheim zu rechnen! Muss die Stadt weitere Notunterkünfte schaffen? Oder gibt es gar andere Alternativen?” So hießen die Fragen an Fraktionen und Gruppierungen. (Zum Link bitte Weiterlesen →
In wenigen Tagen endet die Sommerpause des Gemeinderates, in der sich die Verwaltung mehr oder minder unkommentiert durch die Probleme der Gegenwart schlagen durfte. Einige davon hat die Kanzlerin mit ihrer verantwortungslosen Entscheidung zur Einladung an Millionen Zuwanderer drastisch verschärft. Wenn Konversionsplaner jetzt einige ihrer Projekte begraben können, Anlieger ihre Weiterlesen →
Am Freitag, den 4. September 2015, haben Prof. Joachim Starbatty, Bernd Kölmel, Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel sowie ihr Rechtsbeistand Prof. Hans-Detlef Horn beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine weitere Verfassungsklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Beigefügt waren 1800 Klage-Vollmachten von Bürgern, darunter vielen ALFA-Mitgliedern. Einer der Vollmachtgeber war auch der Mannheimer Weiterlesen →
Unter dieser Überschrift veröffentlichte der Rheinneckarblog jüngst die Ergebnisse eine Umfrage unter den Fraktionen und Gruppierungen im Mannheimer Gemeinderat zur fortgesetzten Ausweitung der Unterbringung von Asylsuchenden, Flüchtlingen und illegalen Einwanderern in leerstehenden Gebäuden auf Franklin. Wir dokumentieren hier die Fragen und unsere Antworten im Wortlaut: Muss die Stadt Mannheim darauf Weiterlesen →