MM-Leser konnten am heutigen Samstag im Lokalteil den Flurschaden besichtigen, den die Altparteien aus falsch verstandenem Corps-Geist und mangelndem Respekt vor dem Wähler angerichtet haben.
Die Stadträte der beiden größeren Parteien und der OB haben beschlossen, dass der alte Gemeinderat in seiner letzten Sitzung dem bereits gewählten neuen noch ein paar unangenehme Aufgabe abnehmen soll. Es geht zum einen um die Erhöhung der zuletzt vor fünf Jahren festgelegten Aufwandsentschädigungen und Fraktionszuschüsse. (Nach unserer Auffassung hätte diese Anpassung wenigstens noch zwei weitere Jahre Zeit gehabt.)
Einen besonders strengen Geruch hinterlässt jedoch die gleichzeitig geplante Herabsetzung der Schwelle für eine sogenannte große Fraktion von 13 auf 10 Sitze. Das hat mehr als ein “Geschmäckle”. Natürlich täte es der CDU weh, Mitarbeiter entlassen zu müssen. Aber das müssen andere Unternehmen, deren Kunden wegbleiben, auch.
Daraus, wie weit die Schwelle abgesenkt werden soll, kann man erkennen, wie die beiden größeren Traditionsparteien anscheinend ihre Zukunft sehen. Die SPD kann bei der nächsten Kommunalwahl 3 Sitze verlieren, die CDU 2 Sitze, und beide bleiben immer noch “große” Fraktion. Dagegen dürften AfD und ML 2 Sitze hinzugewinnen, blieben aber weiter “kleine” Fraktion. Das ist wirklich weitsichtiges Risikomanagement und zeugt von einem soliden Egoismus der Altparteien.
Ob sich bis zur letzten Sitzung des alten Gemeinderates am nächsten Donnerstag ein paar aufrechte und mutige Stadträte finden, die ihren Fraktionsoberen erfolgreich eine Umkehr nahelegen? Wir glauben es nicht.
Nachtrag vom 02.August 2014: Manchmal irrt man sich gerne. Es hat doch einen “Aufstand der Anständigen” gegeben. Es bleibt bei den bisherigen Schwellenwerten und die CDU ist nur noch “Mittlere Fraktion”.