Konversion soll wirtschaftlich sein

Schon im Kommunalwahlkampf hatte die AfD zur Konversion von Militärflächen festgestellt: “Sinnvoll sind neue Nutzungskonzepte dann, wenn dadurch die Steuerkraft der Stadt dauerhaft deutlich stärker steigt als die ständigen Lasten durch die zusätzlichen Straßen, Grünflächen und sonstige kommunalen Einrichtungen auf diesen Flächen. Anderenfalls wird die Stadt durch Konversion ärmer.”

Mit einem Antrag wollen wir jetzt die Verwaltung veranlassen hier mehr wirtschaftliche Transparenz zu schaffen. Die mittel- und langfristigen finanziellen Chancen und Risiken des Konversionsprozesses für den Haushalt der Stadt sollen von der Verwaltung in Zukunft übersichtlich aufsummiert und in Kennzahlen dargestellt werden.
Eine künftige, regelmäßig fortzuschreibende Gegenüberstellung zur Konversion soll sowohl Einnahme-Erwartungen aus künftigen Gewerbe- und Wohnflächen enthalten, als auch Annahmen zu künftigen Lasten für Unterhalt und Betrieb von neu geschaffener Infrastruktur. Auch die Auswirkungen auf städtische Gesellschaften sind in diese Systematik mit einzubeziehen.

Einen entsprechenden Antrag stellte die AfD-Fraktion zur Sitzung des Gemeinderats am 16. Dezember 2014.