BÜRGERFRAKTION im Gemeinderat der Stadt Mannheim
Wirklichkeit wahrnehmen – Folgen abschätzen – Verantwortlich handeln
Überall in Mannheim diskutieren Bürger mit und ohne Migrationshintergrund und frühere Einwanderer über die neue Flut von Immigranten, die sich durch weit geöffnete Tore nach Deutschland ergießt. Dabei wird nicht selten ziemlich inkompetent mit verfassungsrechlichen Argumenten hantiert – oft als Totschlagargumente gebraucht, mit denen Weiterdenken gestoppt werden soll. Rupert Scholz, Weiterlesen →
Demnächst soll es losgehen mit der Verschönerung der Planken. Neuer, pflegebedürftiger Straßenbelag, bequeme erhöhte Bahnsteige, stromsparende Leuchten, high-tech Baumringe, Designermöbel und praktische Blumenkübel sollen Konsumfreude schaffen, Kaufkraft anziehen und den Stolz der Bürgerinnen und Stadtmütter auf unsere Stadt steigern. 10 Mio. stehen bereit für den ersten Bauabschnitt ohne Seitenstraßen. Irgendwann Weiterlesen →
Die Fülle einengender Rechtsvorschriften führt oft zu seltsamen Blüten und immer wieder zu Handlungsunfähigkeit. So wird auch in Mannheim auf der Rheinau der ursprüngliche Sinn von Dienstwohnungen auf den Kopf gestellt: Dienstwohnungen stehen lieber leer, als dass ein Hausmeister darin wohnen darf. Genau so sieht es in der Konrad-Duden-Schule aus. Weiterlesen →
Die FAZ (Rüdiger Soldt) war zu Besuch in Mannheim – genauer in der Neckarstadt-West. Ganz frisch ist der Artikel möglicherweise nicht, denn ALFA im Gemeindrat heißt dort noch AfD. Aber jetzt hat er wohl ins redaktionelle Programm gepasst. Denn eigentlich geht es um die irreversible Veränderung userer Städte durch ungesteuerte Weiterlesen →
Im heutigen Lokalteil berichte der “Mannheimer Morgen” zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen auf Konversionsflächen. “Es ist mit einem weiteren Zustrom von Flüchtlingen auch nach Mannheim zu rechnen! Muss die Stadt weitere Notunterkünfte schaffen? Oder gibt es gar andere Alternativen?” So hießen die Fragen an Fraktionen und Gruppierungen. (Zum Link bitte Weiterlesen →
In wenigen Tagen endet die Sommerpause des Gemeinderates, in der sich die Verwaltung mehr oder minder unkommentiert durch die Probleme der Gegenwart schlagen durfte. Einige davon hat die Kanzlerin mit ihrer verantwortungslosen Entscheidung zur Einladung an Millionen Zuwanderer drastisch verschärft. Wenn Konversionsplaner jetzt einige ihrer Projekte begraben können, Anlieger ihre Weiterlesen →
Am Freitag, den 4. September 2015, haben Prof. Joachim Starbatty, Bernd Kölmel, Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel sowie ihr Rechtsbeistand Prof. Hans-Detlef Horn beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine weitere Verfassungsklage gegen die Bundesregierung eingereicht. Beigefügt waren 1800 Klage-Vollmachten von Bürgern, darunter vielen ALFA-Mitgliedern. Einer der Vollmachtgeber war auch der Mannheimer Weiterlesen →
Unter dieser Überschrift veröffentlichte der Rheinneckarblog jüngst die Ergebnisse eine Umfrage unter den Fraktionen und Gruppierungen im Mannheimer Gemeinderat zur fortgesetzten Ausweitung der Unterbringung von Asylsuchenden, Flüchtlingen und illegalen Einwanderern in leerstehenden Gebäuden auf Franklin. Wir dokumentieren hier die Fragen und unsere Antworten im Wortlaut: Muss die Stadt Mannheim darauf Weiterlesen →
Seit Sonntag, 19. Juli 2015, gibt es in Deutschland eine neue Partei: ALFA – Allianz für Fortschritt und Aufbruch Zu den ersten Mitgliedern gehören Roland Geörg, Dr. Gerhard Schäffner und Eberhard Will aus der bisherigen AfD-Fraktion, die ab sofort unter dem Namen “ALFA im Gemeinderat der Stadt Mannheim” firmieren werden Weiterlesen →
Die bundesweite Austrittswelle aus der AfD als Folge der Machtverschiebung auf dem Essener Parteitag am 04. und 05. Juli 2015 rollt auch in Mannheim weiter. Landesvorstandsmitglied und Kreissprecher Eberhard Will sowie die weiteren Vorstandsmitglieder Roland Geörg und Andrea Schermer legen Ihre Parteiämter nieder und erklären ihren Austritt aus der AfD. Weiterlesen →