BÜRGERFRAKTION im Gemeinderat der Stadt Mannheim
Wirklichkeit wahrnehmen – Folgen abschätzen – Verantwortlich handeln
Die BÜRGERFRAKTION ist Vergangenheit Am 09. Juli ist der “alte“ Gemeinderat zu seiner letzten Sitzung zusammengekommen, fünf Jahre nachdem wir – damals noch zu viert und für die Lucke-AfD- dort in Fraktionsstärke eingezogen waren. Da ist es an der Zeit, sich – inzwischen als BÜRGERFRAKTION mit nur noch drei Stadträten Weiterlesen →
Traditionell war der Neujahrsempfang der Stadt aus guten Gründen eine parteipolitikfreie Zone. Nun jedoch scheint die Angst der vereinigten Traditionsparteien LinkeGrüneSPDFDPCDU vor den künftigen Stadträten der AfD im Gemeinderat nach der Kommunalwahl im Mai ziemlich gigantisch zu sein. Warum sonst wirft der OB alle rechtlichen Bedenken seiner Mitarbeiter über Bord Weiterlesen →
“Geschwafel in Architekten-Deutsch“ – darf man so etwas im Gemeinderat überhaupt sagen? Oder muss man ergriffen schweigen, wenn Texte aus dem Baudezernat weihevoll tönen wie ein Mix aus Theologie, Soziologie und Parapsychologie? Also ungefähr so: “Die Mannheimer Multihalle bietet als Wissensspeicher und Denkraum für Zukunftsthemen eine Plattform, Konzepte zu entwickeln, Weiterlesen →
Zu den kleinen Freuden von Stadträten und Gruppierungen gehört es, gelegentlich im Lokalteil des MM vorzukommen. Natürlich darf man davon nicht zu viel erwarten. Der Frühere OB Widder pflegte zu sagen: “Hauptsache der Name ist richtig geschrieben.“ Wer weitergehende Erwartungen hat, hofft auf die Medienkompetenz der Leser. Heute war im Weiterlesen →
Beim Abfassen ihrer Haushaltsreden gingen die Fraktionen – also die, die Ihre Haushaltsreden bereits am 21.11., vier Wochen früher als wir halten durften – noch davon aus, dass irgendwo ein Jackpot von wenigstens 60 Mio Euro zur phantasievollen Verwendung stünde. Grund waren die sprudelnden Steuereinnahmen als Folge der deutschen Sonderkonjunktur Weiterlesen →
Der Markt alleine versorgt niemals alle Kreise der Bevölkerung mit angemessenem Wohnraum. Kommunen müssen hier immer wieder korrigierend eingreifen. Daher unterstützen wir mit einer Ausnahme grundsätzlich das 12-Punkte-Programm der Verwaltung, das jetzt in den Technischen Ausschuss und anschließend in den Gemeinderat kommt. Allerdings sollte man nicht zuviel erwarten, da man Weiterlesen →
Menschen können nicht über Ihren Anfang, aber sie dürfen über ihr Ende bestimmen. Wir bedauern den Tod unseres Stadtratskollegen Wolfgang Raufelder und sind ratlos. Wir denken an seine Familie.
Grün – Rote Gesinnungsethik jetzt auf Wiedervorlage “Im November letzten Jahres war ich zu Besuch in unserer britischen Partnerstadt. Durham im Norden Englands. Eine Labour-Hochburg seit ewigen Zeiten. Alle meine Gesprächspartner verband die feste Überzeugung, dass Großbritannien keine Flüchtlinge vom Festland übernehmen werde. Während wir in Deutschland Turnhallen in Notunterkünfte Weiterlesen →
Gegen die Abstimmung mit den Füßen kann man nicht gewinnen Mal ehrlich: Wer war wirklich überrascht, als das Sporthaus Decathlon in der Breiten Straße Mitte Oktober nach nur zwei Jahren Knall auf Fall die Schließung ankündigte? Höchstens diejenigen, die wussten, wie lange der Mietvertrag noch läuft. Wer sich jedoch gelegentlich Weiterlesen →
Stadtrat Julien Ferrat – früher Die Linke – hat auf Youtube gerappt (hier ist der Link) und jetzt ist halb Mannheim aus dem Häuschen. Ist das, wie der Künstler meint, Parodie, demaskierende Überzeichnung, gar Satire in Reimform, Protest und Entlarvung in einem? Oder einfach nur eine Ansammlung von Obszönitäten, Beleidigungen Weiterlesen →